ed2murrow

Europa ist mitten unter uns

Posts Tagged ‘Meinungsfreiheit

Frankreich – die Datenkrake

leave a comment »

Ein Thema im französischen Präsidentschaftswahlkampf werden die Rechte der Bürger im Netz seinauch wegen Libyen

HADOPI klingt dank der Vokale sympathisch. Die „Haute Autorité pour la Diffusion des Oeuvres et la Protection des Droits sur l‘Internet“ ist es nicht. Diese Hohe Behörde für die Verbreitung von Werken und dem Schutz von Rechten im Internet ist die größte und bislang wirksamste staatliche Datenkrake, die außerhalb von Geheimdiensten auf europäischem Boden installiert worden ist. Ihr Sitz: 4, rue du Texel, Paris. Eine Adresse, die letzten Veröffentlichungen zufolge einer halben Million Franzosen ziemlich geläufig ist.

Einer von ihnen ist Robert Tollot, 54, Gymnasiallehrer für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften im Departement Loire. Innerhalb von neun Monaten hat er drei Schreiben von Hadopi erhalten, das letzte hat ihn für den 23. September nach Paris zu einer förmlichen Anhörung zitiert. Ihm drohen schlimmstenfalls ein Strafverfahren und die Sperrung seines Internet-Anschlusses für ein Jahr, wenn er sich in der Anhörung nicht von dem Verdacht befreien kann, illegal Dateien aus dem Internet heruntergeladen oder dies zugelassen zu haben. Den Rest des Beitrags lesen »

Advertisements

Written by ed2murrow

6. September 2011 at 09:17

Italien – Amtsanwalt zensiert, das Volk liquidiert

leave a comment »

Zuerst waren die millionenschweren Klagen von Ministerpräsident Silvio Berlusconi, nun die eines Ministeriums – Zensur auf Kosten der Bürger, in jeder Hinsicht

 

Zensur folgte in Italien bislang einem fast lupenreinen privatwirtschaftlichen Muster. Nicht der Staat griff offenkundig gegen Medien ein, sondern jeder Politiker, der seinen Namen in einem ihm unangenehmen Zusammenhang zitiert sah. Da dies meistens mit einer Verwechselung öffentlicher mit privaten Belangen zu tun hat, war und ist die Rechnung einfach: Schneidet ein Chronist den Kredit ab, werden er und sein Medium zur Kasse gebeten, vorzugsweise mit Schadensersatzklagen ab hohen fünfstelligen Beträgen.

Ein Zeichen der besonderen Art hatte Ministerpräsident Silvio Berlusconi vor genau zwei Jahren gesetzt. Er verklagte die römische Tageszeitung La Repubblica auf den sagenhaften Betrag von einer Million Euro, Den Rest des Beitrags lesen »

Written by ed2murrow

29. August 2011 at 13:10