ed2murrow

Europa ist mitten unter uns

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Intime Momente eines Regierungschefs

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Was ist tröstender in niedergeschlagener Stimmung, als mit einen Freund zu sprechen, einem wirklichen Freund. Eine freundliche Stimme hören, das Herz ausschütten können, Trost finden. Schon oft haben wir uns gefragt, wie tun das die wirklich Großen dieser Welt, die ganz Mächtigen. Denn wir wissen, Chef sein macht einsam.

Seit heute wissen wir es: „In ein paar Monaten gehe ich weg … weg von diesem Scheißland … von dem mir übel wird … Punkt und Aus.“

Das war am 13. Juli 2011. Wer es gesagt hat, Regierungschef Italiens mit Namen Silvio Berlusconi. Wen er angerufen hat: Valter Lavitola, Zeitungsdirektor und per Haftbefehl gesucht. Im Nebenberuf: Zusammen mit dem Unternehmer Giampaolo Tarantini u.a. Prostituiertenzuführer
in das Bett des Ministerpräsidenten (der sich in der Hinsicht als Endverbraucher bezeichnet hat). Vorwurf: Die Schwäche Berlusconis ausgenutzt zu haben, um diesem im Vorbeigehen eine halbe Million Euro abzupressen.

Jemand hat mitgehört, nämlich die Ermittler, die italienische Staatsanwaltschaft. Auszüge der Protokolle wurden heute veröffentlicht.

Was ist tröstlicher.

 

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Written by ed2murrow

1. September 2011 at 19:46

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Rubygate reloaded: Problemlöser unterwegs

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Beinahe wie eine Sportwette: Wie zieht sich Berlusconi diesmal aus der Affäre? Eine Fährtensuche zum „Fall Ruby“ in Marokko

nachrichtlich hierher übernommen von http://dieausrufer.wordpress.com/2011/03/10/rubygate-reloaded-problemloser-unterwegs/

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10. März 2011 at 17:34

Italiens Föderalismusreform – Steuerhoheit der Gemeinden

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Auf dem Weg zu einer bundesstaatlichen Umformung Italiens hat das Parlament in Rom gestern einen weiteren Schritt getan, den Gemeinden eigene Steuerhoheit eingeräumt – und Ministerpräsident Berlusconi eine Verschnaufpause verschafft Den Rest des Beitrags lesen »

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3. März 2011 at 11:18

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Italien im Spiegel von Wikileaks

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Während in Deutschland die Whistleblower-Plattform langsam aus dem Bewusstsein schwindet (SZ: „Wo bleiben die Skandale?“), ist für die italienische Politik Wikileaks noch lange nicht ausgestanden. Die römische Wochenzeitschrift l’Espresso veröffentlicht mit einigen diplomatischen Depeschen  eine tief greifende Sicht des State Departement auf die Situation des Landes und seiner Repräsentanten. Und die ist für ganz Europa bemerkenswert wie aufschlussreich. Den Rest des Beitrags lesen »

Written by ed2murrow

27. Februar 2011 at 17:48

„Wenn nicht jetzt, wann dann?“

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Die letzten Wochen haben es in das Bewusstsein vieler Europäer gehoben: In Italien ist einiges in Unordnung geraten. Der immer rascher aufeinanderfolgende Schlagabtausch zwischen Ministerpräsident Berlusconi und der Justiz ist die erkennbare Spitze eines Missbehagens, das tief geht und das ganze Land erfasst hat. Das Volk begehrt auf, heute: Zurzeit mehr als fünfzigtausend je in Rom, Mailand und Turin, Demos in hundert anderen Städten Italiens, in Brüssel, in Paris.

Symptom ist der „Fall Ruby“, wie Karima el-Mahroug genannt wird, einer exotischen Tänzerin, derentwegen Silvio Berlusconi sein Amt als Ministerpräsident missbraucht haben soll. So lautet der Vorwurf der Mailänder Staatsanwaltschaft, Den Rest des Beitrags lesen »

Written by ed2murrow

13. Februar 2011 at 17:47

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Dringend gesucht – Berlusconi

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Am 7. Oktober 2007 hatte der italienische Verfassungsgerichtshof ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt, das Ministerpräsident Silvio Berlusconi umfassende Immunität gegen Strafverfolgung gewährte. Mit einer Entscheidung vom heutigen Nachmittag hat das Gericht weiteren gesetzlichen Tricksereien des Regierungschefs teilweise Vorschub geleistet.

Derzeit sind es drei Strafverfahren, denen sich der italienische Ministerpräsident zu stellen hat. Vorteilsgewährung und Bestechung im Falle des englischen Anwalts Mills, verbotene Umwegfinanzierungen, Preisabsprachen und Betrug bei seinen Firmen Mediaset und Mediatrade im Zusammenhang mit Filmrechten. Nachdem im Oktober vergangenen Jahres der Verfassungsgerichtshof ein Gesetz („lodo Alfano“) für verfassungswidrig erklärt hatte, das Berlusconi unbegrenzte Immunität einräumte, waren dessen Chefjuristen in Partei und Parlament gefragt. Allen voran der Anwalt und Deputierte Niccolò Ghedini ersann eine Strategie, die es seinem Klienten ermöglichte, praktisch alle gegen ihn gerichteten Verhandlungstermine einseitig abzusagen. „Leggittimo impedimento“, gerechtfertigtes Fernbleiben nennt sich die Norm, die im März 2010 in die italienische Strafprozessordnung aufgenommen wurde und keine Verhandlungsführung zulässt, wenn der Angeklagte anderweitig und vorrangig verhindert ist. Mit der Folge, dass Berlusconi sich wegen seiner Regierungstermine stets verhindert sah, jeweils beruhend auf einem Attest, das von seinem eigenen Sekretariat ausgestellt wurde. Angesichts der Einschätzung des amerikanischen Geschäftsträgers in Rom via Wikileaks, der Ministerpräsident finde vor lauter Partys kaum Zeit zum regieren, eine eigentümliche Melange in Terminfragen und ihrer Gewichtung. Den Rest des Beitrags lesen »

Written by ed2murrow

13. Januar 2011 at 18:07

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Wendepunkt in Italiens Regierung?

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     Italiens Politik leistet sich kurz vor dem esodo, dem allgemeinen Exodus aus Städten Richtung Meer und Land zu den großen Sommerferien, Momente der Dramatik. Durch Beschluss der Parteiführung des Popolo della Libertà (PdL, Volk der Freiheit), drei ihrer Mitglieder auszuschließen, ist nicht nur eine politische, sondern vor allem eine Regierungskrise heraufbeschworen worden. Denn die drei Ausgeschlossenen gehören der Strömung an, die aus der ehemaligen Partei Alleanza Nazionale (AN, Nationale Allianz) unter Gianfranco Fini hervorgegangen ist. Und um dessen Person sowie seine Auffassung von Politik geht es im Wesentlichen. Den Rest des Beitrags lesen »

Written by ed2murrow

30. Juli 2010 at 23:21

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