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Europa ist mitten unter uns

drübergeschielt – Terra Incognita

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Nach dem Erreichen der Tiefe des Marianengrabens und des Mare Tranquillitatis auf dem Mond, was mag in Reichweite noch unerkundet sein? Genau, die Nordsee. Genauer: deren Grund Den Rest des Beitrags lesen »

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Written by ed2murrow

15. August 2011 at 10:04

Beinharte Analyse per Kopf im Sand

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Heute ist in Deutschland „Gedenktag Mauerbau“. Mit sog. Gedenktagen habe ich meine Probleme: Bei Dancing Auschwitz monierten Kritiker den fehlenden Ernst des Überlebenden eines Vernichtungslagers, an Tagen der Deutschen Einheit setzt sich Autoritarismus wie gehabt fort. Die, die es angeht, sind also zu diesen „Gedenken“ eher weniger gefragt.

Dafür werden gerne Etiketten verteilt. Den Rest des Beitrags lesen »

Written by ed2murrow

13. August 2011 at 15:53

Alte Männer, junge Hoffnung

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Wenn Hoffnungen einer Partei als Urgesteine bezeichnet werden, was wächst in deren Schatten? Der Wahlkampf zur Landtagswahl 2013 in Bayern hat begonnen

Als Florian Pronold 1993 das erste Mal in den Landesvorstand gewählt wurde, war er 20 Jahre alt. Zum Parteivorsitzenden der Bayerischen SPD wurde er 2009 mit 36. Damit löste er Ludwig Stiegler (Jahrgang 1944) ab, der die bayerischen Sozialdemokraten ein Jahr zuvor in eine Landtagswahl geführt und verloren hatte – trotz erkennbarer Schwächen der regierenden CSU erzielten die SPD und Spitzenkandidat Franz Maget (damals 56) mit 18,6% der Stimmen das schlechteste Ergebnis seit 1945.

Die Fehler der Vergangenheit will die SPD in Bayern nicht wiederholen. Der größte war die fehlende Bekanntheit des Tandems Stiegler/Maget beim Wahlvolk. Und ist ein Manko des Politikers Pronold, der zwar im Unterbezirk Rottal-Inn fest verankert ist, aber als Abgeordneter im Bundestag. Akzente vor Ort zu setzen ist schwierig, wenn der eigentliche Arbeitsplatz Berlin heißt, selbst wenn man in der eigenen Partei ein Shooting-Star ist und jugendlichen Charme versprüht. Den Rest des Beitrags lesen »

Written by ed2murrow

13. August 2011 at 15:50

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Wahlen in Deutschland und Frankreich

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Für die Auslandspresse tragen die gestrigen Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einen eindeutigen Stempel, den der Niederlage der Kanzlerin. Die Mailänder Tageszeitung Corriere della Sera titelt „Historischer Absturz von Merkel, die Grünen triumphieren und überholen die SPD“. Ihre linksliberale Konkurrentin, die römische La Repubblica ist nicht weniger deutlich: „Zusammenbruch für Merkel, Triumph der Grünen bei Regionalwahlen“. Sachbetonter Il Fatto Quotidiano (ebenfalls Rom) mit „Der Wahlgang beerdigt die atomare Zukunft“. Le Monde in Frankreich meint, „der Durchbruch der Grünen stürzt die CDU in ihrer Bastion“, Le Figaro schreibt, „Die Grünen haben Merkel einen Denkzettel verpasst“. Am ausführlichsten Libération: „Die Partei Merkels von den Grünen hinaus gefegt bei einer von der Atomfrage getragenen Abstimmung.“

Das Ausland also darin vereint, die bundespolitische Komponente von regionalen Abstimmungen als bestimmend erkannt zu haben?

Für die französische Optik mag die Tatsache eine Rolle spielen, dass zum gleichen Zeitpunkt der zweite Durchgang der Kantonalwahlen stattgefunden hat. Sämtliche Parteien hatten diese eher administrative Abstimmung bereits im Vorfeld als Stimmungsbarometer mit Blick auf die kommendes Jahr stattfindende Präsidentschaftswahl gewertet. Dabei hat die „Union pour un Mouvement Populaire“ (UMP, Union für eine Volksbewegung) von Staatspräsident Nicolas Sarkozy eine weniger krachende Niederlage erlitten, als beim ersten Durchgang (auf diesen Seiten unter „Kein „Kriegsbonus“ in Frankreich“ kommentiert) vor zwei Sonntagen zu erwarten gewesen war. Sie hat gegenüber 2008 lediglich 3% verloren und steht nach Angaben des Innenministeriums bei 20,32% der abgegebenen Stimmen. Freilich haushoch abgehängt von den Sozialisten (PS) mit 35,74%. Auf der anderen Seite hat der rechtsradikale Front National (FN) nicht wie prognostiziert überproportional zugelegt, mit 11,63% letztlich nur zwei Regionalräte entsenden können. Allerdings war der FN auch nicht in allen Wahlkreisen angetreten, und einige seiner Kandidaten sind nur knapp unterkegen. Bleibt aber zu konstatieren, dass die Ultrarechte dort, wo sie angetreten ist, ihren Stimmenanteil mehr als verdoppelt hat. Le Figaro dazu: Für die Franzosen ist „FN eine Partei wie alle anderen geworden.“

Auch für Italien, das mitten in seiner Föderalismusreform steckt, ist die Optik naturgemäß zentriert auf die Kapitale. So wenig wie für die französischen Medien spielt für die italienischen etwa Stuttgart21 eine Rolle. Vergangenes Wochenende haben südlich der Alpen die Vorbereitungen für die Referenden gegen Atomkraft und gegen die Privatisierung des öffentlichen Gutes Wasser begonnen, die im Juni abgehalten werden. Wie in Deutschland ist daher Atompolitk als Angelegenheit der staatlichen Regierung Bezugspunkt und Interpretationsschlüssel der Kommentare.

Alles eine Frage des Standortes. e2m

Written by ed2murrow

13. August 2011 at 15:48

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Lust auf Politik

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Vergisst Politik das Lustprinzip, läuft ihr das Volk davon

Nach jeder Wahl wird von Wählerauftrag gesprochen. Das hat in der Vergangenheit schon für viel Verdruss gesorgt. Vor allem dann, wenn es um tatsächliche und mögliche Koalitionen richtig eng geworden ist, wurde dieser fabelhafte Begriff als Regulierungsmetapher für Machtinteressen benutzt – nicht im Sinne eines Wahlergebnisses, sondern im Dienst der reinen Arithmetik. Der Anschauungsunterricht dazu wird seit vergangenem Jahr in Nordrhein-Westfalen abgeliefert. Den Rest des Beitrags lesen »

Written by ed2murrow

13. August 2011 at 15:45

Veröffentlicht in Deutschland, Politik

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Aufgefasst & abgebissen – die 12.KW in Italien

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Die subjektiven Höhepunkte der Woche südlich der Alpen – dieses Mal um Licht und Schatten Den Rest des Beitrags lesen »

Written by ed2murrow

27. März 2011 at 15:33

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Deine Stadt – Dein Wettbüro, Teil 2

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Nun ist es amtlich: Die Deutsche Bank muss Schadensersatz zahlen, weil sie ein Unternehmen bei Abschluss eines Derivategeschäfts falsch beraten hat. Das hat der Bundesgerichsthof entschieden Den Rest des Beitrags lesen »

Written by ed2murrow

27. März 2011 at 15:30

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