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Europa ist mitten unter uns

Momentaufnahme Italien – La Rete

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La Rete (dt.: das Netz) hat in Italien Tradition – Fischer benutzen, Mafia, Politik, Medien bilden sie. Nun auch die, die bisher damit eingefangen werden sollten. Mit dem Unterschied: Das Volk zeigt sich.

Suor Eugenia Bonetti war klar und deutlich in Rom auf der Piazza del Popolo zu hören, dem Platz des Volkes, das sich massenweise versammelt hatte. Sie sei hier, um Respekt vor der Würde der Frau einzufordern – vor allem jener Frauen, die mit Versprechungen  eines besseren Lebens nach Italien gelockt werden, nur um sich in den Maschen der organisierten Kriminalität gefangen zu finden.

Wer am vergangenen Sonntag so gesprochen hat, ist nicht nur eine Vertreterin der katholischen Kirche. Die 71-jährige Ordensfrau hat 24 Jahre in Kenia verbracht und arbeitet seit 1993 gegen einen unausgesprochenen Wirtschaftszweig,  mit Europa als einem Zentrum der Nachfrage. “La tratta delle schiave“ bezeichnet wörtlich den Handel mit Sklavinnen und gleichzeitig dessen Weg. Bonetti kennt die verschlungenen Pfade, diese verdeckten Netzwerke, über die junge Frauen und selbst Kinder aus miserablen Verhältnissen geholt und in nicht endend wollende Albträume relegiert werden. In Italien sind es zwischen 50 und 70.000 aus solcher Herkunft, 40% davon minderjährig. Lunetta Savino, die als Fernsehschauspielerin den ködernden Glamour mit verkörpert, spricht desillusioniert von der „Traurigkeit in einer Welt, in der Wünsche verlöschen.“

Diese Frauen empören sich, unüberhörbar und millionenfach in ganz Italien, in Europa. Was sich rund um die junge Marokkanerin Karima El-Mahroug („Ruby“) und das Verhältnis zu dem 74-jährigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi aufgebaut und am vergangenen Wochenende in Massenkundgebungen entladen hat („Wenn nicht jetzt, wann dann?“), ist das Sinnbild italienischer Politik der letzten Jahrzehnte: Gesetze, die verbogen werden und wo sie nicht verbogen werden können, gilt die ordinäre Arroganz der Macht, die Frauen und damit alle Menschen zum reinen Objekt degradiert. Sie war bisher nur noch nicht so greifbar und offenkundig. Opfer hatten zu selten ein Gesicht.

Das Ende der sog. Ersten Republik

Die losen Enden des Netzes, das sich nun um Silvio Berlusconi allmählich zusammenzieht, reichen weit zurück. Am Anfang steht das spürbare Aufatmen der Bevölkerung in Italien, als in den 1990ern Staatsanwälte und Richter das aufarbeiteten, was als „Mani Pulite“ (saubere Hände) oder „Tangentopoli“ (Polis der Bestechung) in die Geschichte eingegangen ist. Eine Katharsis – Netzwerke verdeckter Parteienfinanzierungen verbunden mit Bestechungen wurden zerschnitten, die gegenseitige Einflussnahme von Politik und Wirtschaft durch Gerichtsakten öffentlich gemacht, deren jeweilige Persönlichkeiten ersten Ranges zu teils langen Haftstrafen verurteilt. Ein Aufatmen auch, weil die Bürokratie der Macht, die althergebrachten Parteien mit ihren undurchdringlichen Ganglien ein Ende fanden. Die Kommunisten lösten sich 1991 auf, Christdemokraten und Sozialisten folgten 1994.

Es war zugleich ein ängstliches Atmen. Das Großreinemachen im politischen Apparat ging einher mit einem unbeschreiblichen Angriff der organisierten Kriminalität gegen den Staat. Die Ermordungen des Politikers Salvatore Lima im März 1992 und der Ermittler gegen die Mafia Giovanni Falcone im Mai, Paolo Borsellino im Juli desselben Jahres waren paradigmatisch für eine kriegerisch entfesselte Cosa Nostra mit an der Spitze Totò Riina, genannt la belva, die Bestie. Das Näheverhältnis des Staates und vieler seiner Repräsentanten zu den Einzelorganisationen der Mafia, das erst heute allmählich aufgearbeitet wird, war zu der Zeit praktisch, aber unaussprechlich. Bekannte Journalisten, die dies thematisiert hatten, waren regelmäßig ermordet worden, unter ihnen die bekanntesten Giovanni Spampinato 1972, Mino Pecorelli 1979, Pippo Fava 1984, Mauro Rostagno 1988.

Die sog. Zweite Republik

Die bange Sehnsucht nach etwas Neuem bediente Silvio Berlusconi meisterlich, als er 1994 offiziell die politische Bühne betrat. Seine Partei nannte er „Forza Italia“ (Vorwärts Italien) nach dem Ruf in den Stadien bei Fußballländerspielen. Seine erste öffentliche politische Rede im Januar, neun Minuten lang und auf allen Fernsehkanälen übertragen, wurde sofort als „discesa in campo“ bezeichnet, das Betreten des Spielfeldes. Das Populistische, am Nimbus des erfolgreichen Self-made-Man ausgerichtet, war immer sein Markenzeichen. Und mit ihm zum ersten Mal sichtbar ein personifiziertes Networking, womit aus dem Englischen die Vernetzung der Radio- und Fernsehsender abgeleitet wurde. Der Medien- und mediale Mensch inszenierte über die eigenen Kanäle sein Weltbild und reichte es an die Öffentlichkeit weiter: Unterhaltsam, nackt, hedonistisch.

Das Publikum, das auch (Wahl)Volk ist, nahm es dankbar an. Denn mit dem Programmschema versteckte Berlusconi geschickt die harte Hand, mit der er in Wahrheit das Land regiert hat. Nachhaltige Benachteiligung von Arbeitnehmerrechten zugunsten der Arbeitgeber, Ausverkauf italienischer Kunst-, Kultur- und Landschaftsschätze, Steigerung von Bestrafungen gegen das „einfache Volk“ -vor allem auf dem Gebiet der sog. Ordnungswidrigkeiten- ins Absurde bei gleichzeitiger Abschaffung typischer white-collar-Delikte wie Bilanzfälschung. „Die da oben“ und „unten“ wurden neu konnotiert in einer Klasse immer dreister agierender Polit-Geschäftemacher, denen Politik ausschließlich als Vehikel zur eigenen Bereicherung dient.

Die Zurückdrängung des Öffentlichen ins Private ist dabei eines der tragenden Motive von vier Amts- und achteinhalb Jahren Regierungszeit des Ministerpräsidenten Italiens. Das war und ist nicht nur jene Privatisierungswelle im Zuge sog. neoliberaler Wirtschaftspolitik, die auch Italien erfasst hat. Es ist gleichfalls die Bedienung des eigenen Netzwerkes aus Zuträgern, Freunden und Seilschaften, die dadurch Lohn und Brot gefunden haben und  ihre eigenen Subsysteme schaffen konnten.

Vor allem aber war es eine Einlullung, getragen von Medien und Politik, dass das persönliche, wirtschaftliche Fortkommen wichtiger sei als das Engagement, als der öffentliche politische Diskurs, „la cosa pubblica“. Emblematisch dafür war der Wahlkampf Berlusconis 2001 eines „Vertrages mit den Italienern“. Die große Geste der per TV ausgestrahlten eigenhändigen Unterzeichnung von Wahlkampfversprechen in Form eines privatschriftlichen Vertrages mit dem Volk suggerierte eine privatime Bringschuld von Politik. Sie sei verkörpert, so die Suggestion, von einem vertragstreuen Unternehmer/Politiker, bei der der Kunde/Wähler sich nur noch zurück zu lehnen brauche, um auf Erfüllung zu warten. Dieser gleichwohl öffentliche Akt zeigte (und tut es noch immer) den Kern von „Privat“: Unbedingtes Einstehen kraft vereinbarter Verpflichtung, getragen von Autorität und Glaubwürdigkeit der beteiligten Kräfte.

Die Konstruktion, mehr noch: Die Lebenslüge eines ganzen Landes ist nun in sich zusammengefallen. Denn der Rückzug ins Private hat sich als zumal morbides Trugbild erwiesen. Verbunden mit den neuen Anklagepunkten gegen Silvio Berlusconi offenbaren sich: Die Organisation von Schleppertum zugunsten eines Potentaten; Besetzungscouchen bei Vergabe von politischen Ämtern, Schauspielerrollen und bevorzugten Plätzen im haremsgleichen Bunga-Bunga; die Beugung des Rechts gerade durch Autorität und Glaubwürdigkeit eines Mannes, der seine Mitmenschen derart verachtet, Ihnen Märchen von der Verwandtschaft seiner Favoritin zu einem anderen Potentaten auftischen zu können; die völlige Korruption des Öffentlichen im Privaten und umgekehrt. Ein System.

Eine Dritte Republik?

Die Lage, in der sich Land und Leute befinden, unterscheidet sich nicht maßgeblich von der vor rund zwanzig Jahren. Wieder sind es Ermittlungen der Justiz, die die Macht im Land erschüttern, erneut sind es kollusive Netzwerke zwischen Politik, Wirtschaft und Kriminalität, die es zu zerschneiden gilt. Die politischen Parteien von damals sind zwar weitestgehend durchsichtige Apparate zugunsten ihrer einzelnen Führungspersönlichkeiten geworden. Die politischen Schaltzentralen existieren aber nach wie vor. Sie nennen sich jetzt Stiftungen und tragen so phantasievolle Namen wie „Fare futuro“ (die Zukunft gestalten), „Italia Protagonista“ (Hauptperson Italien) oder „Italiani Europei“ (europäische Italiener). Sie sind das auch finanzielle Rückzugsgebiet von Politik geworden, die dort artikuliert, was im Parlament nicht mehr gesagt wird.

Und in das Bewusstsein, „dass es so nicht weitergehen kann“ mischt sich abermals die bange Frage nach der Zukunft. Verhandlungsmasse ist dabei, ob Italien ein föderaler Staat werden wird, zentralistisch organisiert bleibt oder gar eine Sezession des Nordens in Form eines „Padanien“ der Lega Nord droht. So wie zu Zeiten des korrupten Ministerpräsidenten Bettino Craxi die Autorität des Staates im Kampf gegen die Mafia Deckmantel für strukturelle Schwächen war, so ist die sog. „Föderalismusreform“, der Umbau der Staatsorganisation bis in die Grundfesten, das Zugpferd heutiger politischer Entscheidungen. Nicht die Selbstverständlichkeit, dass ein Ministerpräsident unter den gegebenen Umständen zurück zu treten hätte, ist der in Medien abgebildete Diskurs, sondern das Ködern dessen ewigen Verbündeten Lega Nord mit weitergehenden Versprechungen, damit diese Berlusconi fallen lasse.

Mit einem wesentlichen Unterschied auf der eigentlichen Empfängerseite. Die Italiener haben sich ihrerseits vernetzt und Schwerpunkte gesetzt. Nicht mehr passiv abwarten, was da kommen möge, ist ihre Haltung. In Social-Networks, unter ihren Namen und mit der Abbildung ihrer Gesichter haben sie immer mehr die reine Missstimmung umgewandelt in engagierte Debatten um die Grundsätze, wonach sie die Zukunft ausrichten wollen. Und sie koordinieren sich, entwickeln sich weiter, wo Politik still steht, dynamisch in einem dynamisch sich entwickelnden www made in.it. Die Technik ermöglicht es ihnen, sie nutzen es, mit zunehmender Geschwindigkeit.

Erste Ergebnisse waren Veranstaltungen des vom Komiker zum Politiker gewandelten Beppe Grillo. Seine vor Jahren initiierten „V-Days“ (Abkürzung für: Vaffanculo-Days, dt: Tage des Leck mich am Arsch) sind mittlerweile Happenings der Gegenkultur. Die von ihm mit ins Leben gerufene Bewegung „5 Stelle“ (fünf Sterne) schickt Kandidaten in Wahlen. Weitergehend, weil parteiübergreifend, ist „Il Popolo Viola“ (Das lila Volk), das mit seiner Farbe auf Umhängen und Banderolen, das von keiner Partei in Emblemen verwendet wird, Unabhängigkeit demonstriert. Im vergangenen Jahr ging dieses Volk gegen die Reformen des (Hoch)Schulwesens, gegen die herrschende Ausländerpolitik und die zugrundeliegenden Verfilzungen auf die Straßen. Die Massendemonstrationen der Frauen vom vergangenen Wochenende haben einen weiteren Akzent gesetzt: Sie hatten gebeten, keinerlei politische Embleme mit zu führen. Ihrem Wunsch wurde entsprochen. Kein lila, keine Sterne. Es war wie ein Akt der Befreiung, parteiungebunden und hochpolitisch: Lachend, endlich wieder lachend nach Jahren bleierner Gleichgültigkeit, und im Lachen die Zähne gezeigt.

Es mag als Ironie des Schicksals gelten, oder als Nemesis, wie es schon einige Zeitungen betitelt haben: Dass Berlusconis Anklägerin Ilda Boccassini ist. Sie ist die gefürchtetste Staatsanwältin Italiens, weil sie sowohl bei „Mani Pulite“ als auch bei der Festsetzung von Totò Riina, der Bestie, nach der Ermordung ihrer Kollegen Falcone und Borsellino mitgewirkt hat. Sie kennt jeden Abgrund einschließlich des menschlichen und hat nun das Anklagematerial gegen den amtierenden Ministerpräsidenten zusammengetragen.

Oder dass drei Frauen ab dem 6. April über Herrn B. zu Gericht sitzen werden. Schon wird die Legendenbildung von „links fanatisierten Weibsbildern“ befeuert. Und versteht nicht, dass Öffentlichkeit mittlerweile eine andere ist. Die von Neuem beginnt, sich ihrer selbst bewusst zu werden. Eintritt, einlegt und ihr Gesicht zeigt. Die die losen Enden des Netzes aufgenommen hat und sie jetzt zusammenzieht, nicht nur um diesen Herrn B. Unentrinnbar. e2m

 

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Written by ed2murrow

18. Februar 2011 um 11:45

Veröffentlicht in Italien, Momentaufnahme Italien, Politik

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