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Europa ist mitten unter uns

Momentaufnahme Italien: Der dreifache Tod des Giuseppe Diana (2)

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Wir befinden uns in einer Zeit, in der das offizielle Italien den Kampf gegen das organisierte Verbrechen wieder einmal besonders betont und dafür Anerkennung erfährt. Mit dem diskutablen[14] Sicherheitsgesetz[15] wurde neben vielen anderen Dingen auch eine Verschärfung der Haftbedingungen von Schwerverbrechern (dem Gesetzeswortlaut nach Mafiosi, Terroristen und Subversive) beschlossen. Insbesondere die Kontaktaufnahme der Chefs mit ihren Proseliten im Land soll erschwert werden. Wer etwa als Anwalt diese „Kontaktsperre“ durchbricht, wird härter bestraft als der, der den Kassiber veranlasst hat. Die den kriminellen Organisationen entzogenen Immobilien und Unternehmen[16] sind nun einer Verwaltung durch die dafür geschaffene neue Berufsgruppe der „Justizverwalter“ unterstellt[17]. Die Beschlagnahme und Einziehung von Vermögen der Mafia wurde erleichtert, wenn auch nur in homöopathischer Dosierung. So fallen nun der Allgemeinheit bewegliche Sachen wie „Schiffe, Boote und Flugzeuge“ anheim, vor allem der Polizei um deren Aufgabenerfüllung zu unterstützen. Das Verfahren zur Auflösung von Gemeinderäten wegen mafiöser Unterwanderung wurde verifiziert.

Was auf der Vollzugseite verschärft worden ist, wird aber gleichzeitig auf der Ermittlungsseite gekürzt. Zu Beginn diesen Jahres beklagten die Polizeigewerkschaften, dass wegen der spezifischen Etatkürzungen durch Innenminister Roberto Maroni nicht nur der veraltete Fuhrpark der Polizei nicht verjüngt würde, sondern sogar notwenige Reparaturen zurückgestellt werden müssten. In Rom etwa wurden im Februar die Logistikzentren der Polizei, einschließlich der zu Wasser, in einem Rundschreiben aufgefordert, „Ausgaben nur noch im Zusammenhang mit Betankungen zu umschreiben“, was nichts anderes bedeutet, als dass sämtliche Fahrzeuge, die der Wartung bedurften, unrepariert in den Garagen verbleiben mussten[18]. In Mailand hatte das dazu geführt, dass sechs von zehn Einsatzfahrzeugen stehen blieben. Erst die Veröffentlichung des Missstandes in der Presse führte dazu, dass das Innenministerium die Ausgabenpolitik in diesem Bereich und für dieses Jahr revidierte[19]. Hatte Maroni noch öffentlich Punkte gesammelt, indem er bei der Mafia beschlagnahmte Fahrzeuge den Sicherheitskräften zur Verfügung stellte, so verbot er intern deren Verwendung, weil die Luxuskarrossen im Unterhalt schlicht zu teuer sind[20]. Mittlerweile ist die Rückgabe aller solcher Fahrzeuge mit einem Hubraum von mehr als 2500 cm³ an die „zuständigen Justizbehörden“ angeordnet[21]. Man wird sich fragen dürfen, wie es dann mit all den beschlagnahmten Unternehmen der Mafia unter Führung von Justizverwaltern aussehen wird. Nachdem bestens bekannt ist, dass diese Unternehmen auf der Kapitalseite ganz überwiegend aus illegalen Tätigkeiten gespeist werden, eine solche Alimentierung aber natürlich ab Beschlagnahme entfällt, müssten konsequenterweise die Firmen reihenweise dem Konkurs anheim fallen. Wofür dann wiederum der Staat haften würde, da er die faktische Kontrolle über das Unternehmen und seine Betätigung übernommen hat.  Eine Antwort auf die Frage, wie die Abwicklung mafiöser Wirtschaftsbetriebe nicht an der Allgemeinheit hängen bleiben soll (statt sie zu entlasten), hat der Gesetzgeber nicht gegeben.

Den Ermittlern werden aber nicht nur logistische, sondern ureigenste und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität unverzichtbare Handwerkzeuge genommen, wie das Abhören der Telekommunikation oder Überwachung des Datenverkehrs. Am 30. Juni 2008 brachte Justizminister Angelino Alfano einen Gesetzesentwurf[22] in das Parlament ein, der die bisherige Praxis in einschneidender Weise verändert. Denn was zur Zeit noch als „illegale finanzielle Tätigkeit, Missbrauch  privilegierter Informationen und Marktmanipulation“[23] eine entsprechende Ermittlungstätigkeit erlaubt, suchte man im Gesetzesentwurf des durch den „Lodo Alfano“ [24] berüchtigten Justizministers vergeblich. Zwar mag es für deutsche Ohren etwas schwammig klingen, wenn man verallgemeinernd von „illegalen Tätigkeiten“ spricht. Viele der finanziellen Aspekte der Kriminalität wie Steuerhinterziehung, -betrug, Bilanzfälschungen, Bestechung und Bestechlichkeit oder Insiderhandel auszublenden, sofern sie nicht mit einer höheren als einer zehnjährigen Haft bedroht werden[25], läuft auf die Selbstkastration des Rechtsstaates im Kampf gegen die Mafia hinaus. Denn es ist hinlänglich und auch hierzulande bekannt, dass die organisierte Kriminalität die illegal erworbenen Vermögenswerte nicht etwa in einem geschlossenen Wirtschaftskreis unterbringen, sondern ganz im Gegenteil das Kapital nutzen, um Fassaden der Respektabilität aufzubauen, legale Wirtschaftsbetriebe gründen, die ihrerseits in Form einer Mischfinanzierung einerseits „schwarz“ kapitalisiert werden, andererseits aktiv am Wirtschaftsleben teilnehmen[26]. In der am 11. Juni 1009 an den Senat weiter geleiteten Fassung korrigierte die Abgeordnetenkammer auf Druck von Verbänden der Richter, Staatsanwälte und Journalisten einige der allzu offensichtlichen Privilegierungen, fügte jedoch eine Deckelung der jährlichen Kosten für die Abhörmaßnahmen ein. In Hinkunft soll der Justizminister per Dekret darüber entscheiden können, welche Staatsanwaltschaft welche Mittel pro Jahr zugeteilt bekommen soll, um Abhörmaßnahmen durchführen zu können[27]. Auf der Grundlage eines Vorausschau, gerade so, als ob Kriminalität sich wie ein sozialistischer Wirtschaftsplan prognostizieren oder lesen ließe[28]. Beides funktioniert(e) nicht.

Beileibe nicht nur die hohe Politik in Rom ist von dem ambivalenten Verhältnis zur organisierten Kriminalität gekennzeichnet, einerseits Schärfungen versprechend, andererseits die Umsetzung verhindernd. Der schon beinahe epische Unwillen der Politiker, das eigene Nest von Gerüchten um die Mafia beschmutzen zu lassen, führt immer wieder zu gänzlich skurrilen Ergebnissen. Letizia Moratti, frühere Bildungsministerin in zwei Regierungen unter Berlusconi, ist seit 2006 Bürgermeisterin von Mailand, dem immer noch wichtigsten Wirtschaftszentrum Italiens. Sie ist zudem Kommissarin der Regierung für die Außendarstellung der Expo, die 2015 in Mailand stattfinden wird.  In einer Aussendung der RAI im Rahmen des landesweit verfolgten Programms „Annozero“ vom 25. Mai 2009 behauptete die Berufene, in der Hauptstadt der Lombardei gebe es praktisch keine Mafia[29]. Seit Juni wird in den meisten größeren Tageszeitungen nicht nur spekuliert, sondern handfest nachgewiesen, dass sich die Mafia schon lange für die Expo interessiert, denn es winken dort neben den üblichen lukrativen Bauaufträgen auch allerlei Leckereien, horizontales Gewerbe und Drogen inklusive, in Sachen Wohlergehen der Besucher, Aussteller, lokale Größen und Fußvolk. Bereits Jahre vorher war auf eindrucksvolle Weise nachgewiesen worden[30], dass die höchsten Ebenen der Cosa Nostra in Mailand nicht nur eine bekannte Bank[31] für ihre „Geschäfte“ nutzten, sondern im Umland eine logistische Basis für weitere Expansionen in „legitimen“ Geschäften gründeten.  Was die Öffentlichkeit aber nun aufgeschreckt hat, weil es die apokalyptischen Züge eines „New Jack City“ trägt, ist die Tatsache, dass sich in Mailand Zustände breit gemacht haben, die jeder Beschreibung spotten. Ein Stadtviertel, völlig in der Hand von Drogenbossen der ‚Ndrangheta“, wo bereits Kinder zu Pushern und Wächtern ausgebildet werden, wo nichts anderes herrscht als das Gesetz von Gomorra[32]. Natürlich wurde Verteidigungsminister Ignazio La Russa sofort aktiv und verkündete, dass mit einigen Soldaten die Sache schnell erledigt sei, Mailand sei immerhin „kein kleines Nest in der Hand der Mafia“[33]. „Die starke Hand der Regierung“ werde die Situation sicher regeln, konzediert Moratti und definiert das Gebiet als Ghetto, um das Problem zu marginalisieren und klein zu reden[34]. Während sich in vielen weiteren Zonen im Norden Italiens die exakt gleichen Phänomene weiter breit machen, immer unter offizieller Verneinung, dass es Mafia gebe oder als punktuelle Ereignisse charakterisiert[35]. Dabei sind die Regierungsparteien nicht alleine diejenigen, die gerne Realitäten verkennen oder besondere Prioritäten setzen. Der Präsident der Region Campanien, Antonio Bassolino, ist nicht nur dafür bekannt, seine politische Karriere von der untergegangenen kommunistischen Partei in den neuen „Partito Democratico“ hinüber gerettet zu haben, sondern vor allem als aufrechter Kämpe gegen alle Art der Umtriebe der heimischen Camorra. Er ist heute Präsident des Regionalrates Campaniens, vorher Sonderbeauftragter in Müllfragen für Neapel, wo er staatsanwaltschaftlichen Vorwürfen zufolge Millionen Euro für völlig sinn- und nutzlose Beraterverträge ausgegeben haben soll, statt das Geld in die Aufklärung zu stecken, wie, wo und wann die Casalesi den Zyklus des Abfalls in ihre Hände bekamen. Es mag auch nichts ausmachen, dass dieser Kämpfer gegen kriminelle Unbill dem  anerkannten Verein „Nisida“, der immerhin im Laufe von ein paar Jahren Hunderte von Kindern der Camorra entzogen hat, indem er ihnen Ausbildung, Arbeitsplatz und Perspektive schaffte, lächerliche 147.000 Euro verweigert, obwohl im Haushalt vorgesehen[36]. Hauptsache er bekennt sich auf seinem Blog zu Don Diana mit publikumswirksamer Reverenz gegenüber dem bisher überlebenden Schriftssteller Saviano[37].

Damit schließt sich der Kreis der Betrachtung, der Momentaufnahme: Ein Anwalt, der einen hohen Boss der Camorra verteidigte und als Abgeordneter sowie Kommissionsvorsitzender gerade diese Klientel zu bekämpfen hätte. Beispiele, wie (nicht der Staat sondern) maßgebliche Stützen der italienischen Nation das Krebsgeschwür in ihrem Land wahrnehmen (oder auch nicht). Einzelkämpfer, die, wenn sie überleben, ein meschenunwürdiges Dasein fristen müssen. Bis hin zu einem Priester, der sich wahrscheinlich sehr bewusst war, was er entgegenging. Wie viele Tode muss so einer noch sterben?

(Erster Teil des Beitrags hier)

ausgegeben in: Momentaufnahme Italien

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[14] Was im Mai 2008 noch als Menetekel erschien, ist seit Juli 2009 Wirklichkeit, siehe mein Kommentar unter http://kommentare.zeit.de/user/ed2murrow/beitrag/2008/11/10/autoritaere-legalitaet-oder-wie-man-den-schein-wahrt
[15] Gesetz n. 94 vom 15.Juli 2009 eingesehen unter http://www.parlamento.it/parlam/leggi/09094l.htm und am 11.08.2009 erfasst.
[16] Was in Italien bereits seit Jahren bereits vor rechtskräftigem Abschluss eines Strafverfahrens im Wege vorläufiger Beschlagnahmen und Einziehungen möglich ist, siehe dazu lesenswert http://www.zeit.de/2008/07/Interview-Scarpinato erfasst am 13.08.2009
[17] Die Gemeinden, denen die Immobilien bisher oblagen, trauten sich nicht so recht, das Eigentum der „Bosse“ anzufassen, worauf Rosaria Capacchione, eine seit Jahren wegen ihres Engagements gegen die Mafia (speziell die Camorra) unter Polizeischutz stehende Journalistin jüngst hingewiesen hat, http://www.rosariacapacchione.eu/blog/tutte-abbandonate-ville-dei-capiclan.html erfasst am 11.08.2009
[18] http://ricerca.repubblica.it/repubblica/archivio/repubblica/2009/02/16/la-polizia-con-le-auto-in-garage.html erfasst am 14.08.2009
[19] http://ricerca.repubblica.it/repubblica/archivio/repubblica/2009/02/18/guasti-mai-riparati-sei-volanti-su-dieci.html erfasst am 14.08.2009
[20] http://ricerca.repubblica.it/repubblica/archivio/repubblica/2009/02/17/restano-in-garage-le-auto-tolte-ai.html http://www.repubblica.it/2009/08/sezioni/cronaca/polizia-senza-fondi/auto-maroni/auto-maroni.html erfasst am 14.08.2009
[21] http://download.repubblica.it/pdf/2009/dismissione_auto_cilindrata.pdf erfasst am 14.08.2009
[22] http://www.camera.it/_dati/leg16/lavori/stampati/pdf/16PDL0005770.pdf erfasst am 14.08.2009
[23] http://www.altalex.com/index.php?idnot=36787 Art. 266 Codice di Procedura Penale (cpc) in der am erfassten Tage geltenden Fassung; erfasst am 14.08.2009; Der Inhalt dieses Links wird mit Fortschreiten der gesetzgeberischen Tätigkeit „konsolidiert“, frühere Gesetzesversionen müssen dann jeweils neu recherchiert werden.
[24] http://www.camera.it/parlam/leggi/08124L.htm erfasst am 18.08.2009; Mit diesem Gesetz soll den Trägern der vier höchsten Staatsämtern (Präsident der Republik, Ministerpräsident, Präsident der Abgeordnetenkammer, Präsident des Senats) völlige Immunität geben, die auch nicht durch ein Votum des Parlaments aufgehoben werden kann. Sie ist auch auf bereits begonnene Prozesse anwendbar. Im Oktober 2009 soll der italienische Verfassungsgerichtshof über die Verfassungsmäßigkeit entscheiden. Eine der Verfassungsklagen wurde von dem Gericht in Mailand angestrengt, das aufgrund des Gesetzes Ministerpräsident Berlusconi in dem Verfahren, das dessen englischen Anwalt Mills zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen Bestechlichkeit verurteilt gesehen hat, als s Angeklagten ausscheiden musste, vgl. insoweit https://ed2murrow.wordpress.com/2009/05/20/momentaufnahme-italien-der-getriebene/#more-48
[
25] Die geltende Fassung des Art. 266 cpc geht noch von einer Strafandrohung von fünf Jahren aus. Durch die Erhöhung des Limits wird zwar vordergründig der Strafschärfungen in einigen Bereichen Rechnung getragen, die meisten der sog. „white collar“-Delikte aber ausgenommen.
[26] dazu das sehr lesenswerte Dossier von Petra Reski vom 13.08.2009 http://www.zeit.de/2009/34/DOS-Mafia und das Interview mit Saviano vom gleichen Tag http://www.zeit.de/2009/34/DOS-Saviano-Interview beide erfasst am 18.08.2009
[27] http://www.senato.it/service/PDF/PDFServer/BGT/00424336.pdf S. 21, Ziff. 30, erfasst am 18.08.2009
[28] Ob damit eine Disziplinierung derjenigen Staatsanwaltschaften gewollt sein könnte, die sich speziell um die Ausforschung der Verbindungen zwischen Staat, Wirtschaft und Mafia verdient gemacht haben, soll hier ausdrücklich offen gelassen werden. Carlo Alberto Dalla Chiesa beklagte nach seiner Ernennung, dass er als Präfekt in Palermo di gleichen Mittel wie der von Forlì (einem kleinen Nest) zur Verfügung habe. Der Staat spart eben wo er kann.
[29] http://www.youtube.com/watch?v=em7u2AiYGDc erfasst am 18.08.2009
[30] siehe  ua. L’odore dei soldi. Origini e misteri delle fortune di Silvio Berlusconi (Elio Veltri e Marco Travaglio, 2001, Editori Riuniti, ISBN 88-359-5007-4
[31] Banca Rasini, die am 15. Februar 1983 im Rahmen der “Operation San Valentino“ durchsucht wurde. Dabei wurde festgestellt, dass zu den Kunden Totó Riina, dem Auftraggeber der Morde ua. an den Mafiaermittlern Borsellino und Falcone, und Bernardo Provenzano, dem Nachfolger Riinas als Chef der Cosa Nostra, sowie Vittorio Mangano, dem langjährigen Stallburschen Berlusconis und Silvio Berlusconi selbst nebst seinem Bruder Paolo zählten.
[32] http://www.corriere.it/cronache/09_agosto_04/milano_ghetto_cocaina_cfa6e3b8-80b9-11de-87b4-00144f02aabc.shtml ; http://milano.corriere.it/milano/notizie/cronaca/09_agosto_5/galli_giuzzi_gang_cocaina-1601635988203.shtml?fr=correlati ; http://milano.corriere.it/notizie/cronaca/09_agosto_10/ragazzini_ghetto_addestrati_diventare_boss_giuzzi-1601652937275.shtml sämtlich erfasst am 18.08.2009
[33] http://milano.corriere.it/notizie/cronaca/09_agosto_5/larussa_ghetto_milano-1601635987917.shtml erfasst am 18.08.2009
[34] http://archiviostorico.corriere.it/2009/agosto/06/Moratti_ghetto_Deve_intervenire_Stato_co_9_090806016.shtml erfasst am 18.08.2009
[35] http://antefatto.ilcannocchiale.it/2009/08/11/modena_provincia_di_casal_di_p.html erfasst am 18.08.2009
[36] http://antefatto.ilcannocchiale.it/2009/08/18/a_napoli_non_ce_futuro_per_i_r.html erfasst am 18.08.2009
[37] http://www.antoniobassolino.it/index.php/2009/08/03/19-marzo-1994/  erfasst am 18.08.2009

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Written by ed2murrow

19. August 2009 um 09:07

Veröffentlicht in Italien, Momentaufnahme Italien

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